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Berlin Finder > Magazin > Politik > Flughafen Tempelhof Volksentscheid Abstimmung

Volksentscheid gegen Schließung des Flughafens Berlin Tempelhof

erschienen am 28.04.2008 - Keine Kommentare
Tags: Flughafen Wahl Tempelhof Regierung Volksentscheid



Die Sache ist nun endgültig vom Tisch, hat aber ggf. noch innerpolitische Konsequenzen: Zwar votierten am Sonntagabend (nach veröffentlichten vorläufigen Endergebnis) 530.231 Teilnehmer und damit die Mehrheit von 60,2 Prozent dafür, Tempelhof weiterhin zu betreiben. Das waren allerdings nur 21,7 Prozent aller 2,438 Millionen abstimmungsberechtigten Berliner; für einen Erfolg des Volksentscheids hätten es 25 Prozent (609.509 Teilnehmer) sein müssen. Gegen einen Weiterbetrieb des Flughafens stimmten 348.388 Teilnehmer, das sind 39,6 Prozent. Die Beteiligung am Volksentscheid lag bei 35,6 Prozent, und damit deutlich niedriger, als von den Initiatoren angenommen. Mag es am frühsommerlichen Wetter gelegen haben, oder an dem Sachverhalt, dass so oder so, das Ergebnis keinesfalls bindet für Entscheidungen der Regierung sein würde.

Einen innerstädtischen Flughafen leisten sich nur noch wenige Metropolen der Welt, nicht zuletzt wegen dem Platzmangel bei zunehmenden Flugverkehr weltweit. Berlin Tempelhof war wie ein der Fluhafen in Hong Kong oder JFK in New York einer der letzten seiner Art und sicherlich schon längs nicht mehr zeitgemäß.
Aber ging es am vergangenen Wochenende wirklich nur darum, etwas „nicht modernes“ durch etwas für die Zukunft gerüstetes zu ersetzen? Das Tempelhof geschlossen wird war schon lange vom Berliner Senat beschlossen worden, womit auch die Herren und Damen in Roten Rathaus nur Entscheidungen andere Instanzen (u.a. Oberverwaltungsgericht) in der Landespolitik umsetzen. Doch Tempelhof ist für viele Berliner und Menschen weltweit mehr als nur ein Platz für startenden und landenden Flugzeuge. Weltweite Berühmtheit und Teil vieler menschlicher Schicksale erlangte Tempelhof nach dem zweiten Weltkrieg, als der Westteil Berlins, von der sowjetischen Besatzungsmacht abgeriegelt, durch die Alliierten nur noch per Luft zu erreichen war.


Dreh- und Angelpunkt einer nie wieder dagewesen Hilfsaktion, der Luftbrücke nach Berlin, war der Flughafen Berlin Tempelhof. Viele Gegner der jetzt nahenden Schließung sehen in dieser Historie auch eines ihrer wichtigsten Argumente, die Erinnerung an die Bedeutung diese Flughafens für die Menschen. Hinzu kommen auch noch die Stimmen pro innerstädtischem Flughafen, die den Bau den neuen Großflughafens Berlin/Brandenburg in Schönefeld als Geldverschwendung und wirtschaftliches Desaster ansehen.

Doch dieser Volksentscheid war weit mehr als ein Bürgerentscheid für oder gegen etwas. Im Vorfeld mauserte sich das Begehren der Gegner der Schließung zu einer Kampagne wie zur Bundestagswahl. Sollte doch die Berliner Bürger selbst entscheiden, ob ihr Tempelhof geschlossen wird. Doch die Sache hatte eine Hacken: Der Entscheid, wie auch immer, war nicht bindet für die Regierung um den Klaus Wowereit. Und aus diesem Sachverhalt machte der regierende Bürgermeister auch keinen Hehl. Damit tat er aber sicherlich sich, seiner Partei und auch den Berlinern keinen Gefallen, denn fühlen sich die Bürger nach solchen Äußerungen jetzt noch von Ihrer Regierung erstgenommen und verstanden?


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